Parteien und Wahlsystem in Russland - Einzelansicht

Das Seminar setzt sich u. a. mit der historischen Betrachtung der russischen Staatsduma von 1993 bis zu den Wahlen 2007 und deren Ergebnissen auseinander. Das Augenmerk gilt aber vor allem der neuen rechtlichen und zivilgesellschaftlichen Wahlsituation 2011/12. Die Besonderheiten des modernen Wahlsystems und des Wahlrechtes Russlands werden untersucht und in vergleichender Perspektive betrachtet. Ferner wird die Rolle der Parteien im Prozess der gesellschaftlichen Konsolidierung untersucht. Es wird die Spezifik des Parteiensystems Russlands aufgezeichnet.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion machte Russland zum ersten Mal in seiner Geschichte Erfahrungen mit einem echten Föderalismus und den Wahlen in den Föderationssubjekten. Was passierte mit dem politischen System und mit der Parteienlandschaft unter Wladimir Putin und Dimitri Medwedew in den letzten zwölf Jahren? Kehrt das Land zum alten zentralistischen Unitarismus zurück? Im Seminar wird der Frage nachgegangen, inwiefern angesichts der neusten Entwicklungen die Rede von der Modernisierung des russländischen politischen Systems sein kann. Es werden konkrete Beispiele der innenpolitischen Parteitechnologie und ihre Auswirkungen auf die Außenpolitik des Landes besprochen. Ferner werden folgende Fragen thematisiert:

Zu den Dumawahlen:

Legitimation für einen »Schattenpräsidenten«?

Freundschaft oder Kalkül: Medwedew - Putin?
Ein politisch-technologisches Instrument: die Wahlen und dasQuasi-Referendum und wo liegt der Unterschied?

Macht-Spiele um einen Präsidentenposten.
Kann ein Parteiensystem durch das Dominieren von »administrativen Parteien« konsolidiert werden?
Die Rolle der religiösen und gesellschaftlichen Organisationen in der modernen, russischen Politik im Kontext der Dumawahl. Der russische Weg zur Demokratie.

Die folgenden Literaturhinweise sind keine Pflichtlecktüre zu dem PS, sondern dienen einer allgemeinen Einführung in das Thema. Weitere Literaturangaben werden im Laufe des Seminars bekannt gegeben.

- Die Verfassung der Russländischen Föderation 

- http://www.constitution.ru/de/-Verfassungstext der   Russischen Föderation auf Deutsch.

- Buhbe, Mathes; Gorzka, Gabriele (Hrsg.): Russland heute. Rezentralisierung des Staates unter Putin, Wiesbaden 2007.

- Felix P Ingold, 2007: Russische Wege: Geschichte - Kultur – Weltbild. Paderborn [u. a.]

- Furman, Dmitrij: Russland am Scheideweg: Logik und Ende der "imitierten Demokratie", in: Osteuropa, (2008) No. 2, Ss. 3–16.