PRAESENZ (PRESENCE): Rechtsfragen der Planfeststellung von Höchstspannungsleitungen - Einzelansicht

Im Zuge der Energiewende steht der Netzausbau der Höchstspannungsleitungen im Fokus der politischen und rechtlichen Diskussion. Die Energiewende-Gesetzgebung aus dem Jahr 2011 hat zu umfassenden Neuerungen geführt. Die schließt auch die Begründung von Zuständigkeiten bei der BNetzA als neue Genehmigungsbehörde ein. Diese Entwicklung beschäftigt die Praxis nach wie vor. Die Veranstaltung stellt die rechtlichen Grundlagen der Bedarfsermittlung über den Netzentwicklungsplan und die Grundzüge der Bundesfachplanung bzw. Raumordnung sowie der Planfeststellung dar. Dabei machen zahlreiche Beispiele aus der Praxis das Thema anschaulich. Aktuelle Entwicklungen wie der Aktionsplan Stromnetze des BMWi aus dem Jahr 2018 und die Gesetzesanpassungen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren aus dem Mai 2019 sowie das neue Bundesbedarfsplangesetz 2021 werden erläutert und eingeordnet.

Die Vorlesung wird als Blockveranstaltung durchgeführt.

Zur Vorbereitung:

Appel, Die Bundesfachplanung für Höchstspannungsleitungen nach §§ 4 ff. NABEG, ER 2012, 3ff.
Rubel, Die Planung von Höchstspannungsleitungen - entschiedene und (noch) offene Streitfragen, jM 2018, 329ff.
Ruge, Netzentwicklungsplan Strom: Aktuelle Gesetzesänderungen und Rechtsfragen der Bedarfsplanung von Höchstspannungsnetzen, EnWZ 11/2015, 497ff.
Ruge/Schirmer, Die Entscheidungen des BVerwG zum EnLAG und BBPlG: Leitplanken für die Planfeststellung im Netzausbau, ZUR 7-8/2018, 399ff.
Ruge, NABEG 2.0: Einmal mehr Beschleunigung von Planungsverfahren, ER 2019, 135ff.

Zur Vertiefung:
Franzius, Das Recht der Energiewende, JuS 2018, 28ff.
Grigoleit/Engelbert, Das Verhältnis zwischen Raumordnung und NABEG-Planungen - Anregungen für die ROG-Novelle, UPR 2017, 45ff.
Hagenberg, Abschichtung von Trassenkorridoralternativen im Rahmen der Bundesfachplanung, UPR Sonderheft 2015, S. 442ff.
Hermes, Planung und Zulassung von Energieinfrastrukturen und Energieanlagen, in: Schneider/Theobald (Hrsg.), Recht der Energiewirtschaft, 4. Aufl. 2014.
Kümper, Die öffentliche Antragskonferenz als neues Verfahrensinstrument des Energieplanungsrechts: Grundzüge und Funktion, DÖV 2016, 929ff.
Riegel/Poth, Das Optimierungsgebot der Geradlinigkeit in der Bundesfachplanung: Zur juristischen und planungsmethodischen Operationalisierung des § 5 Abs. 2 NABEG, ER 2017, 65ff.
Ruge, Neues vom Netzausbau: Bundesbedarfsplangesetz, EnWZ 10/2013, S. 435ff.