Kommentar |
"Ambition must be made to counteract ambition!". In diesen Worten fasst James Madison 1788 im Aufsatz Nr. 51 der Federalist Papers die zentrale Idee der Gewaltenteilung im Politischen zusammen. Wenige Jahrzehnte nach Montesquieus Aufsatz "De l'esprit des lois" (1748) rückte dieses Konzept damit in den Fokus der politischen Debatte. Madison formulierte seine These vor dem Hintergrund einer Verfassungsdebatte, in der er vehement für eine stärkere Zentralregierung eintritt, als Versicherung. Niemals solle es dank ausgeklügelter "checks and balances" nach der errungenen Unabhängigkeit von der britischen Krone in den Vereinigten Staaten zu einer despotischen Herrschaft kommen. Im Klima der Aufklärung entwickelte es sich dann auf beiden Seiten des Atlantiks zu einem Standardkonzept der politischen Ideengeschichte mit mannigfaltiger Anwendung. Dieses Seminar wird versuchen, sowohl die theoretische Diskussion als auch verfassungsgeschichtliche Anwendung des Konzepts der Gewaltenteilung mittels ausgewählter Fallbeispiele möglichst breit aufzuarbeiten. Dass in einer Demokratie Entscheidungen Ergebnisse eines i.d.R. systembedingt langsamen Deliberationsprozesses sind, mag derzeit nicht populär sein. Die Renaissance isolationistischer Bestrebungen und das menschliche Bedürfnis nach "einfachen" Antworten stehen scheinbar nicht im Einklang mit dem Grundsatz, dass Macht auf mehrere Schultern verteilt wird. Kann Gewaltenteilung also überhaupt zuverlässig funktionieren? Madison vertrat fest den Grundsatz, dass ein politisches System nur dann gerecht wirken kann, wenn möglichst allen darin gefassten Interessen öffentlicher Raum geboten wird. Dass dieser Grundsatz den schlechteren Tendenzen der menschlichen Natur entgegen läuft, dessen war sich schon Madison bewusst. "If men were angels, no government would be necessary" (Federalist No. 51). |